Was Nazis tun, wenn’s brennt

Jungle World 2021/19

Brandanschläge auf von Nazis genutzte Immobilien in Thüringen verunsichern bundesweit die Szene. Für rechtsextreme Medien und Parteimitglieder steht fest: Der Feind steht links und muss bekämpft werden.

Von Michael Bergmann

Wenige Tage nachdem in Thüringen schon die vierte von Nazis genutzte Immobilie innerhalb von zwei Wochen in Flammen gestanden hatte, trat Sven Skoda ans Mikrophon. Der Bundesvorsitzende der Kleinstpartei »Die Rechte« begrüßte auf einer Kundgebung am 1. Mai in Dortmund (Nordrhein-Westfalen) den angeblich herrschenden »Antifaterror«, weil dieser für »Abwechslung« sorge. Wenn der erste seiner Kameraden »tot auf der Straße liegen« bleibe, sei »endlich der Weckruf da«, brüllte Skoda. Dies sei zugleich der Moment, ab dem man sich nicht mehr darauf beschränken werde, auf Kundgebungen zu reden.

Dass die Naziszene derzeit außer sich ist, lässt vermuten, dass die Brände der vergangenen Wochen sie empfindlich getroffen haben. Zwischen dem 12. und dem 23. April stand je eine Immobilie in den thüringischen Orten Ronneburg, Schmölln, Sonneberg und Guthmannshausen in Flammen. Bereits in der Nacht auf den 9. April beschädigten Unbekannte mit Buttersäure und Bitumen ein Ladengeschäft und Tätowierstudio in Apolda; ein Lokal in Naumburg (Sachsen-Anhalt) wurde mit denselben Mitteln in der Nacht zum 14. April ­attackiert. Auf Nachfrage der Jungle World bestätigte die Pressesprecherin der Thüringer Generalstaatsanwaltschaft, Anette Turba, dass die jeweils zuständigen Staatsanwaltschaften die Ermittlungen aufgenommen haben. Bis Redaktionsschluss gab es noch keine offizielle Bestätigung, dass es sich bei den Bränden tatsächlich um eine Anschlagsserie handele. Momentan werde noch in alle Richtungen ermittelt, hieß es.

Neben Skoda trat auch der Thüringer Thorsten Heise, ein stellvertretender Bundesvorsitzender der NPD, in Dortmund auf. Dieser ließ sich bereits Mitte April vor dem linksalternativen Jugendzentrum »Juzi« in Göttingen filmen, um sich mit einem Aufruf an seine Kameradinnen und Kameraden zu wenden: »Wenn ich bei mir einen Anschlag hätte, dann würde ich den Kontakt zu meiner örtlichen Antifa suchen, würde mit ihnen den Dialog ­suchen.« Aus dem Mund eines neonazistischen Führungskaders, dessen Umfeld Verbindungen zu Rechtsterroristen wie dem Nationalsozialistischen Untergrund aufweist, dürfen solche Worte nicht als Friedensangebot verstanden werden. Im Gegenteil: Sie entpuppen sich als ernstzunehmende Drohung, denn Heise erinnert gleich in den folgenden Sätzen daran, dass man ja auch anders könne, wie man früher gezeigt habe. Auch die thüringische Opferberatungsstelle Ezra geht davon aus, dass Personen und Einrichtungen, die das organisierte Nazi-Milieu, wie etwa Heise, derzeit in den Blick nimmt, konkret gefährdet seien. Franziska Schestak-Haase, eine Beraterin bei Ezra, ist sich im Gespräch mit der Jungle World sicher: »Sein Wort hat ­Gewicht.«

Das erste abgebrannte Objekt war eine Baracke des als Neonazi bekannten Josef Höschler in Ronneburg, in der in den vergangenen Jahren immer wieder Rechtsrockkonzerte stattgefunden hatten, vor allem die sogenannten »Neuschwabenlandkonzerte«, bei denen bekannte NS-Black-Metal-Bands aufgetreten waren. Mit dem Lokal »Obersalzberg« in Sonneberg brannte ein weiterer Konzertort der Thüringer Naziszene ab. Die ehemalige Waldgaststätte war seit vielen Jahren fester Auftrittsort für die Rechtsrockszene in Ostdeutschland. Unbekannte hatten die Zufahrtswege zu dem brennenden Gebäude mit Holzstämmen blockiert, so dass der Polizei zufolge die Anfahrt für die Feuerwehr erschwert war. Mit dem Brand im Sportclub des Vereins »Barbaria Sportgemeinschaft« in Schmölln verliert die extrem rechte Kampfsportszene eine wichtige Trainingsstätte.

Das Rittergut Guthmannshausen, dessen Dachstuhl brannte, diente Neonazis unter anderem als Schulungszentrum und für kleinere Feste. Hier traten Liedermacher wie Frank Rennicke auf; es gab Vorträge von ehemaligen SS-Angehörigen und Holocaustleugnern. Außerdem hat der von der Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck-Wetzel gegründete Verein »Gedächtnisstätte« hier seinen Sitz. Der Verein kümmert sich eigenen Angaben zufolge um »die Erinnerung und das Gedenken an die zivilen deutschen Opfer«, die während des Zweiten Weltkriegs »ihre Heimat verloren und auf der Flucht unter entsetzlichen Umständen ums Leben kamen«.

Nicht nur Skoda und Heise reagierten gereizt. Das verschwörungstheoretische Magazin Compact spricht von einer »Serie von Attentaten«. Der neurechte Verein »Ein Prozent für unser Land« fabuliert auf seiner Website von einer »allgegenwärtigen linken Gewalt«. Er beschuldigt Journalistinnen und Journalisten, die die Öffentlichkeit über extrem rechte Szeneobjekte aufklären, Angriffsziele für »die Antifa« zu liefern. Die sächsische NPD versammelte sich mit rund 50 Kameraden am 18. April in Dresden unter dem Motto: »Linksterror stoppen – ›Antifa‹ verbieten!« Und auch AfD-Politiker ­behaupten, die sogenannte linksextreme Gewalt nehme zu. Der Thüringer Landes- und Fraktionsvorsitzende der AfD, Björn Höcke, gab Anfang Mai ­zivilgesellschaftlichen Organisationen wie der Thüringer Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus und dem Jenaer Institut für Demokratie und ­Zivilgesellschaft eine Mitschuld und bezeichnete sie als »geistige Brand­stifter«.

Dass eine neue Welle rechtsextremer Gewalttaten bevorstehen könnte, davor warnt die Thüringer Landtagsabgeordnete Katharina König-Preuss (»Die Linke«). Anfang Mai schrieb sie auf Twitter, dass es Hausdurchsuchungen bei dem Eisenacher Neonazi Leon R. gegeben habe. Ihrer Mutmaßung zufolge war der Anlass »wohl Verdacht der Planung von Angriffen auf linke Strukturen«, denn »ohne konkrete Anhaltspunkte hätte es wahrscheinlich keine Durchsuchung ge­geben«.

Die Strukturen, in denen sich R. bewege, wiesen enge Verbindungen zu militanten Kreisen auf, so Schestak-Haase. Antifa-Gruppen werfen R. schon seit längerem vor, mit der Gruppe »Atomwaffen Division Deutschland« zu sein. Diese ist ein Ableger einer US-amerikanischen Terrororganisation, die in den USA bereits Attentate verübt hat. Angesichts von Vernetzungsgrad, Gewaltbereitschaft und Drohungen aus der Szene ist absehbar, dass sich linke Gruppen und Häuser künftig wohl wieder besser schützen sollten.

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